Eine Markenverletzung kommt insbesondere immer dann in Betracht, wenn ein Amazon-Händler
… seine Ware mit einem Markenzeichen kennzeichnet, für das ein anderer Markenschutz hat
oder
… er sich an ein Angebot eines Markeninhabers anhängt, er aber das Originalprodukt gar nicht liefern kann und stattdessen ein Produkt eines anderen Herstellers liefert
oder
… er auf AMAZON als Anbieter ein Angebot neu anlegt (mit neuer ASIN) und unter dem dafür vorgesehenen Feld „Marke: …“ ein fremdes Markenzeichen einträgt – und zwar ohne eine vertragliche oder gesetzliche Erlaubnis zur Markenbenutzung zu haben.
Welche Ansprüche hat ein Markeninhaber?
Der Markeninhaber kann den Verletzer auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz in Anspruch nehmen. Diese Ansprüche werden im Wege einer Abmahnung oder sofort mit Unterstützung eines Gerichts geltend gemacht.
Daneben kann der Inhaber dafür sorgen, dass das Händler-Angebot auf AMAZON gesperrt wird.
Haben Sie eine Abmahnung erhalten, in der Ihnen ein Markenverstoß auf AMAZON vorgeworfen wird? Was tun?
Lassen Sie die Abmahnung auf keinen Fall unbeachtet!
- Beachten Sie unbedingt die in der Abmahnung genannte Frist – denn nach Ablauf der Frist kann eine einstweilige Verfügung gegen Sie ergehen.
- Lassen Sie die Abmahnung von einem erfahrenen Anwalt/Anwältin, Fachanwalt/Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz prüfen. Liegt überhaupt eine Markenverletzung vor? Ist die Anwaltsgebühr in der Abmahnung angemessen oder zu hoch? Ist die verlangte Unterlassungserklärung zu weit (also will der Markeninhaber mehr von Ihnen, als ihm von Gesetzes wegen zusteht)? Stellt die Abmahnung vielleicht sogar eine gezielte Behinderung dar und die Abmahnung war deshalb rechtswidrig (wie beispielsweise durch Ausnutzen der auf Amazon verbindlichen ASIN-Kennzeichnung (so entschieden vom OLG Köln mit Urteil vom 26.03.2021 (6 U 11/21))?
Ist es sinnvoll, selbst Kontakt mit der Gegenseite aufzunehmen?
Davon rate ich ab. Denn dadurch verbauen Sie sich möglicherweise eine wichtige Verteidigungsstrategie oder Sie geben dem Abmahner mehr, als Sie müssten.
Sprechen Sie mich gerne an, wenn Sie eine Abmahnung wegen Verletzung fremder Rechte auf AMAZON erhalten haben. Hier finden Sie meine Kontaktdaten.