Marken sind mit die wertvollsten Vermögenspositionen in Ihrem Unternehmen.
Erschaffen Sie daher eine starke Marke für Ihr Produkt und einen substanziellen Wert für Ihr Unternehmen.
Markenanmeldung, Marke schützen lassen, Registrierung, Abmahnung, Markenschutz

Eine Marke ist ein Monopolrecht. Keiner außer Ihnen darf sie markenmäßig benutzen – oder nur mit Ihrer Einwilligung. Je stärker eine Marke ist, je mehr Wert hat sie. Sie dient dem Kunden dazu, die Herkunft eines Produkts aus Ihrem Hause zu erkennen und damit zur Differenzierung des Wettbewerbs. Sie verspricht eine bestimmte, nämlich Ihre Qualität, steigert die Kundenbindung, lockt neue Kunden und kann den preispolitischen Spielraum bestimmen. Nicht zuletzt steigert sie Ihre Verhandlungsposition bei Händlern und Investoren und hat bei einem Verkauf Ihres Unternehmens oder der Marke einen Einfluss auf die Höhe des Kaufpreises.

Wie Sie aus Ihren Erfahrungen oder von Ihrer Werbeagentur bei der Beratung zur Markenstrategie vielleicht schon wissen, besteht der Markenprozess aus drei sich immer gegenseitig bedingenden Elementen: der Markenidentität, der Markenpositionierung und dem Markenimage. Bei all diesen Faktoren ist die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts mit entsprechendem Fachwissen nicht nur rechtlich, sondern vor allem auch wirtschaftlich sinnvoll.

Jedes Produkt braucht ein Gesicht, also eine Marke. Die Markenidentität ist das Selbstbild der Marke und sollte daher all ihre wesentlichen Merkmale enthalten: Wofür steht sie und soll sie in Zukunft stehen (Botschaft)? Wer soll angesprochen werden? Auf welchem Markt soll die Ware oder die Dienstleistung angeboten werden? Welchen Wert hat sie und soll sie in Zukunft haben?

Eine gut definierte Markenidentität ist also das Fundament für ein starkes Kennzeichen.

Wie kann ich Sie dabei unterstützen?

Durch meine Hinzuziehung können Sie schon bei der Planung doppelte Arbeit und unnötigen Einsatz Ihrer Werbeagentur, spätere Umgestaltungen des Zeichens sowie Verletzungen von Rechten Dritter vermeiden. So sparen Sie sowohl Zeit als auch Geld.

Bereits bei der Planung kann ich Ihnen Hinweise und Rechtstipps zu Ihrem Markengesicht geben, damit am Ende ein starkes Kennzeichen(recht) entstehen kann.

Denn die rechtliche Seite einer Marke ist ebenso relevant wie die gestalterische. Je stärker Ihr Kennzeichen markenrechtlich aufgestellt ist, desto einfacher und weitreichender können Sie Konkurrenten davon abhalten, in rechtmäßiger Weise ein ähnliches Zeichen zu verwenden und an Ihrer Werbung und Ihrem Image zu partizipieren.

      • Prüfung der Eintragungsfähigkeit des Zeichens:

Nicht jedes Zeichen und Logo sowie nicht alle Worte oder Grafiken geeignet, als Marke eingetragen zu werden oder es wird – selbst wenn es zur Eintragung der Marke (gerade noch) ausreicht – lediglich ein schwaches Kennzeichen, das Konkurrenten und Trittbrettfahrer nicht auf Abstand halten kann.

      • Prüfung anderweitiger Verwendungen des Markenzeichens

Auch ist es möglich, dass ein anderer an Ihrer Wunschmarke oder einem ähnlichen Zeichen schon Rechte hat, was dazu führt, dass Sie (auch unwissentlich) eine Markenverletzung begehen. Dann dürfen Sie Ihr Zeichen nicht mehr verwenden. Ferner kann es auch finanziell schnell teuer werden. Es bestehen gegen Sie insbesondere Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsansprüche, die mittels Abmahnungen, einstweiliger Verfügungen, Klagen durchgesetzt werden. Auch steht im Raum, dass Sie alle mit dem Verletzungszeichen gekennzeichneten Produkte vernichten oder umlabeln müssen. Um diese Risiken zu verringern, führe ich Recherchen durch, ob und wie Sie eine Verletzung älterer Rechte vermeiden können. Diese Erkenntnisse fließen in den Aufbau Ihres Markenzeichens ein.

      • Entwicklung Markenstrategien und Markenportfolios

Wir entwickeln für Ihre Marke eine Strategie, wie Sie Ihre Marke rechtlich aufbauen, den Wert und die Bekanntheit steigern und halten. Wenn Sie mehr als eine Marke oder sogar mehrere Produktlinien mit verschiedenen Kennzeichen planen, entwickle ich mit Ihnen eine übergreifende Markenstrategie, damit Sie gegenüber Kunden, Lieferanten und Mitbewerbern entsprechend zielgerichtet vermarkten und auftreten können – und dabei Ihre Marken in Ihrem Markenportfolio stärken können.

Ist die Markenidentität definiert, so ist die Marke auf dem Zielmarkt für Ihre Kunden entsprechend zu positionieren. Positionierung bedeutet Klarstellung gegenüber den anderen Marktteilnehmern, wofür Ihre Marke steht. Hier geht es also um die Umsetzung. Was verbinden Ihre Kunden mit der Marke? Welche Erwartungen haben Ihre Kunden? Nehmen Ihre Kunden Ihre Marke wahr und wie verstehen sie sie? Will der Kunde nur Ihr Produkt, da er gute Erfahrung damit hat?

Welche Rolle spielt hier ein Rechtsanwalt?

      • Sicherung Ihrer Rechte
        Hier ist zunächst eine Sicherung Ihrer Marke durch Anmeldung im richtigen Umfang und Schutzgebiet wesentlich, damit kein Dritter Ihnen zuvorkommen und Ihnen die Marke nehmen kann. Die Anmeldeverfahren vor den entsprechenden Markenämtern führe ich für Sie durch.
      • Bewerbung Ihrer Marke
        Eine Markenpositionierung geht meist mit diversen Werbemaßnahmen einher. Bei der Werbung ist das Wettbewerbsrecht und ggf. auch das Verbraucherrecht und Rechte Dritter zu beachten. Damit keine Wettbewerbs- oder Kennzeichenrechtsverletzungen drohen, prüfe ich die Werbung auf rechtliche Zulässigkeit.
      • Markenrecht auf der passiven Seite
        Ist ein anderer Markeninhaber der Auffassung, Ihr Kennzeichen sei dem seinen zu ähnlich, übernehme ich die Verteidigung Ihrer Rechte.

So kann ein Dritter Widerspruch gegen die Eintragung Ihrer Marke beim Markenamt einlegen. Das Widerspruchsverfahren kann auf verschiedenen Wegen beendet werden – wobei es oftmals Wege und Lösungen gibt, dass Ihre Marke dennoch eingetragen werden kann.

Ferner kann ein Dritter aus verschiedenen Gründen die Löschung Ihrer Marke nach Eintragung beantragen. Bei den Löschungsverfahren vor den Ämtern oder Gerichten unterstütze ich Sie.

Ein Inhaber eines älteren Rechts kann auch auf anderem Wege gegen Ihre Markenbenutzung vorgehen, falls er der Auffassung ist, Sie verletzen seine Rechte. So kann er Sie mittels Abmahnung, einstweiliger Verfügung oder Klage insbesondere auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch nehmen. Das für Ihren Fall passende strategische Vorgehen entwickele ich für Sie anhand des Einzelfalls, damit das für Sie beste Ergebnis am Ende steht.

      • Markenrecht auf der aktiven Seite
        Das Markenrecht betrifft Sie natürlich nicht nur in der passiven Rolle. Wenn eine identische oder ähnliche jüngere Marke auf dem Markt von einem Dritten benutzt wird oder unter einem identischen oder ähnlichen Unternehmenskennzeichen identische oder ähnliche Produkte angeboten werden, kann dies Ihrer Marke (erheblich) schaden. Solche Kennzeichen stören Ihre Positionierung auf dem Markt, führen zu einer Verwässerung Ihrer Marken (womit die Marke geschwächt wird), Trittbrettfahrer kommen in den Genuss des Ergebnisses Ihre Leistungen und im schlimmsten Fall müssen Sie bei Untätig sein nach Ablauf einer gesetzlich vorgegebenen Zeit das jüngere Kennzeichen sogar dulden und können keine Maßnahmen mehr dagegen ergreifen.

Um das zu vermeiden, haben Sie Ihrerseits die Möglichkeit, Widersprüche gegen Neuanmeldungen einzulegen oder gegen Marken Löschungsanträge zu stellen. Sie haben bei Verletzungen Ihrer Zeichen Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft, Vernichtung und Beseitigung. Die Wege, diese geltend zu machen, sind Abmahnung, einstweilige Verfügungen oder Klagen. Das richtige Vorgehen bestimmen wir, wenn wir alle Umstände des Falls kennen. Dann können wir das beste Angriffsmittel bestimmten.

Mittels regelmäßiger Markenüberwachung in den für Sie relevanten Gebieten, erfahren wir zeitnah von Neuanmeldungen und können somit sofort eingreifen, um deren Etablierung am Markt zu verhindern, bevor es zur ernsthaften Verletzung Ihrer Rechte kommt. Bei einem frühen Vorgehen stehen oftmals kostengünstigste Wege zur Verfügung, wie etwas das Widerspruchsverfahren gegen Markeneintragungen. Die Markenüberwachung ist ein sinnvoller Weg, eine Verwässerung und Schwächung Ihrer Kennzeichen zu unterbinden.

Das durch die Markenpositionierung entstehende Renommee ist das Bild, das Kunden, Vertragspartner und Mitbewerber hinsichtlich Ihrer Marke wahrnehmen und empfinden. Es ist also das Ergebnis der Markenidentität und der Positionierung und sagt aus, wie die Marke bei den Marktteilnehmern ankommt. Das Image unterliegt einer ständigen Entwicklung, da eine Marke an Image hinzugewinnen oder verlieren kann, was insbesondere auch an Änderungen der Markenidentität oder Positionierung liegen kann – beabsichtigten oder ungewollten.

Wieso ist jetzt noch eine professionell rechtliche Begleitung wichtig?

Wie jeder Wert, ist auch eine Marke zu pflegen und weiter auszubauen.

Dazu gehören nicht nur die Verlängerung des Schutzes, sondern auch die ernsthafte Benutzung der Marke, um das Recht zu erhalten (ein Kennzeichen muss benutzt werden, da es ansonsten verfällt).

Wie bei der Markenpositionierung ist auch hier die Beobachtung des Marktes und das aktive Vorgehen gegen verletzende jüngere Zeichen besonders wichtig, damit Ihre Marke nicht beeinträchtigt wird oder sogar ihr Ruf ausgenutzt und geschädigt wird.

Bei all diesen wichtigen Schritten zur erfolgreichen starken Marke begleite ich Sie in rechtlicher Hinsicht gerne.

  • Recherchen nach ältere Marken, Unternehmenskennzeichen und anderen Rechten, die Ihrem Wunschzeichen entgegenstehen könnten,
  • Markenanmeldungen,
  • Aufbau und Verwaltung Ihres Markenportfolios,
  • Markenüberwachung zur Entdeckung kollidierender Neuanmeldungen,
  • außergerichtliche Verteidigung Ihrer Marke mittels Berechtigungsanfragen und Abmahnungen,
  • Durchführen von Amtsverfahren, wie insbesondere Widerspruchs- und
  • Markennichtigkeitsverfahren,
  • Markenverletzungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten, insbesondere Durchführung von einstweiligen Verfügungsverfahren und Klageverfahren,
  • Hinterlegung von Schutzschriften,
  • Abschlussschreiben,
  • Erstellung von Markenverträgen, nämlich Lizenz-, Markenübertragungs- und Koexistenzvereinbarung (auch Abgrenzungsvereinbarung genannt),
  • Markenschutzverlängerungen und
  • Grenzbeschlagnahmeverfahren (Zoll).